Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sollen die Geschäftsbeziehungen zwischen den Nutzern der Internetplattform für Brautpaare - TWP-Plattform - und dem Betreiber, der Firma Weblicum, Inhaber Markus Schwarz, Ludwigstraße 59, Stuttgart, - nachfolgend auch TWP genannt - rechtsverbindlich regeln. TWP bietet dem Kunden web-publishing-Dienste, mit denen der Kunde ohne Programmierkenntnisse schnell und zuverlässig eine von TWP im Format vorgegebene Internetpräsenz online erstellen kann.
Grundlage jedweder Bestellung und der zwischen dem Nutzer und TWP zustande kommenden Verträge sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Weblicum als Betreiber der TWP-Plattform.
Die Kenntnisnahme und Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Nutzer/Kunden mit der Bestellung anerkannt und bestätigt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Internetseite www.twp.de vom Kunden eingesehen und bei Bedarf ausgedruckt werden.
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1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
Soweit der Kunde über TWP Leistungen Dritter – insbesondere von Kooperationspartnern wie Adbutler – bestellt oder als Zusatzleistung bestellt, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der TWP. Derartige Vertragsverhältnisse unterliegen immer den Konditionen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Kooperationspartner der TWP. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der TWP und dem Kunden und berühren dieses Vertragsverhältnis nur in dem ausdrücklich von TWP angegebenen Umfang.
2. Leistungsumfang/Entgelte
2.1Der Auftrag des Kunden bedarf zu seiner Wirksamkeit der ordnungsgemäßen und auch vollständigen Eingabe der von TWP auf dem im Internet bereit gehaltenen Bestellformular angegebenen Daten.
2.2 Der Umfang der Leistungen der TWP-Plattform ergibt sich aus der Kunden-/Angebotsinformation wie sie jeweils im Internetangebot der TWP vorgehalten werden.
2.3 Die Nutzung des TWP-Internetservices erfolgt zu den jeweils verbindlichen Preisangaben/Entgelten, wie sie im Internet zum Abruf vorgehalten werden. Für jeden Zahlungsvorgang erhält der Kunde eine elektronische Rechnung per email.
2.4 Soweit der Kunde den grundsätzlich einmaligen Vertrags-und Abrechnungszeitraum verlängert, behält sich TWP eine Änderung der Entgelte vor. Abänderungen der Entgelte werden von TWP gesondert auf der Internetseite publiziert und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an die vom Kunden angegebene email-Adresse oder postalisch mitgeteilt.
2.5 Die Zahlung der Entgelte für den Internetservice erfolgt entweder im Wege des Lastschrifteinzugsverfahrens oder per Kreditkarte. Der Kunde ermächtigt TWP – wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert – anfallende Entgelte über das angegebene Konto einzuziehen. Die Lastschriftseinzugsermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich in Auftrag gegebene Dienstleistungen und die dabei anfallenden Entgelte. Das Entgelt wird mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Leistungserbringung seitens der TWP eingezogen.
2.6 Der Kunde verpflichtet sich, sein persönliches Zugangspasswort/Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie dieses vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Kunde stellt TWP von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.7 TWP stellt die Leistungen des TWP-Internetservices spätestens 7 Tage nach der Gutschrift der ersten Lastschrift beziehungsweise des Kreditkartenzahlungsvorgangs zur Verfügung.
2.8 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist TWP berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden einzustellen/zu sperren.
3. Bereitgestellte Inhalte/Programme/Daten
3.1 Die von TWP im Rahmen des Internetservices zur Verfügung gestellten Inhalte/Bild-und Textmaterialien sowie Software- und Programmmodule sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist berechtigt, die von TWP zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung der eigenen Kunden-TWP-Internetseite für die Dauer des Vertragsverhältnisses zu nutzen. Die sonstige Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Abgabe oder Überlassung des Services an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung seitens TWP beziehungsweise dem jeweiligen Rechteinhaber gestattet.
3.2 TWP haftet für die Fehlerfreiheit, die Richtigkeit, sowie die Funktionsweise der Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregelung nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit und Funktionsweise von Inhalten und Programmen, die nicht auf eigenen Servern der TWP liegen, ist TWP nicht verantwortlich und kann unbeschadet der Haftungsregeln nach diesen AGB keinerlei Gewähr für diese Inhalte und Funktionsweisen übernehmen.
4. Regelung betreffend die vom Kunden eingepflegten Inhalte
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, Namen und Anschrift auf der Internetseite anzugeben und – soweit er geschäftsmässige Angebote unterbreitet – die gesetzlichen Anforderungen nach dem Teledienstgesetz zu beachten.
4.2 Den Kunden trifft die Gewährleistung, dass die von ihm eingepflegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist im Rahmen des TWP-Internetservices nicht gestattet. Dies gilt auch dann, wenn solche Inhalte durch Links/Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Internetseiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. TWP ist berechtigt, die vorgenannten Inhalte unverzüglich ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Kunden zu sperren. Verstößt der Kunde gegen die voraufgeführten Bedingungen, ist TWP berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
4.3 Dem Kunden ist bekannt, dass alle Teilnehmer im Übertragungswege des Internet grundsätzlich die Möglichkeit haben, von übermittelten Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen; dieses Risiko ist vom Kunden zu tragen.
5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte auf den Seiten des TWP-Internetservices
5.1 Der Kunde ist für alle von ihm auf den TWP-Internetseiten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. TWP führt keine rechtliche Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch.
5.2 TWP überprüft die Inhalte des Kunden insbesondere nicht im Hinblick auf etwaige Ansprüche Dritter. Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass TWP den Zugriff auf die Inhalte des Kunden sperrt, sofern Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3 Der Kunde versichert, dass er bei der Publizierung der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt. Der Kunde erkennt an, dass er für die Inhalte allein verantwortlich ist.
6. Datensicherheit/Onlineübertragung/Suchmaschinen
6.1 Auf den Servern der TWP werden die Informationen und Daten des Kunden seitens der TWP regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes übernimmt TWP hierfür keine Haftung. Der Kunde hat für den Fall eines Datenverlustes die Möglichkeit, die betreffenden Datenbestände noch einmal unentgeltlich auf den Server der TWP zu übertragen.
6.2 Kundenspezifische Einstellungen des TWP-Internetservices werden von TWP-online konfiguriert und festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden; TWP übernimmt hierfür keine Gewähr. Die vom Kunden übermittelten Daten werden von TWP verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Soweit hierbei Verzögerungen auftreten, sind diese technisch bedingt. Verzögerungen liegen außerhalb der Verantwortung der TWP und stellen keinen Mangel der Leistung dar.
6.3 Eine Anmeldung der Seiten des Kunden in den Suchmaschinen wird von TWP nicht vorgenommen. Dem Kunden steht es frei, seine Seiten in den Suchmaschinen anzumelden. Bei der Anmeldung der Seite des Kunden in den Suchmaschinen ist der Kunde verpflichtet, Rechte Dritter nicht zu verletzen.
7. email-Kommunikation
Der Kunde ist damit einverstanden, dass TWP und Kooperationspartner der TWP an die email-Adresse des Kunden Nachrichten und Informationen in einem zumutbaren Umfang versenden.
8. Vertragsbeginn und Ende
8.1 Der Vertragsverhältnis kommt nach der Bestellung des Kunden zustande, wenn die Zahlung erfolgt ist und TWP dem Kunden die Möglichkeit bietet, seine Inhalte zu publizieren.
8.2 Das Vertragsverhältnis endet mit der in der Leistungsbeschreibung festgelegten Vertragslaufzeit.
8.3 Eine Kündigung vor Ablauf der Vertragslaufzeit ist nur aus wichtigem Grund möglich. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch via email erfolgen.
9. Verfügbarkeit des Services
Der TWP-Internetservice steht dem Kunden in der Regel rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Für die technische Verfügbarkeit der Server/Erreichbarkeit der Server kann TWP keine Gewähr übernehmen, soweit Störungen durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht werden; Entsprechendes gilt für Störungen außerhalb des Einflussbereichs der TWP. TWP kann für das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität beziehungsweise Übertragungsgeschwindigkeit bei dem Transfer der Daten zu oder auf den Server keine Zusicherung geben. Eine technische Beratung über die auf den TWP-Internetseiten vorgehaltenen Kundeninformationen hinaus erfolgen ausschließlich via eMail. Hierzu hält TWP unter der email-Adresse support@twp.de ein technisches Beraterteam vor.
10. Leistungsstörungen
10.1. TWP leistet insoweit Gewähr für den zur Verfügung gestellten Service, indem TWP betreffend die Funktionstauglichkeit des Services auf Mängelanzeige des Kunden kostenlos nachbessert. Sollten zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
10.2. Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, hat TWP Störungen des Dienstes im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten in einem angemessenen Zeitraum zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, erkennbare Störungen unverzüglich schriftlich oder per email anzuzeigen. |
11.1. TWP stellt dem Kunden über eine Schnittstelle eine Fernnutzungsmöglichkeit der TWP-Software über das Internet zur Verfügung. Hierin sind auch enthalten sämtliche Gestaltungselemente, die im Design und Layout sowie im Fotomaterial von TWP vorgegeben und zur Verfügung gestellt werden. Das gesamte System einschließlich der Software und der Elemente zur Gestaltung der Seiten wird als TWP-WeddingSite bezeichnet. Mit Hilfe des Systems kann der Kunde seine Präsenz im Internet per Browser erstellen und verwalten.
11.2. Die TWP-WeddingSite-Software sowie sämtliche im System abgelegten Gestaltungselemente – beispielsweise Entwürfe, Konzepte, Ideen, Seitengestaltung, Grafiken, Logos, Symbole, Texte – stehen im Verhältnis zum Kunden im alleinigen Verwertungsrecht und Eigentum der TWP; diese dürfen ohne Einwilligung der TWP vom Kunden nicht benutzt werden. Mit Vertragsabschluss erhält der Kunde das auf den Vertrag beschränkte nicht übertragbare Recht, die TWP-Weddingsite während der Laufzeit des Vertrages in dem Umfang gemäß Leistungsbeschreibung der TWP über das Internet zu nutzen.
11.3. Nutzungsrechte an der TWP-WeddingSite-Software und den Gestaltungsmöglichkeiten werden von TWP an den Kunden nicht übertragen. Demgemäß ist das Herunterladen (download) der Gestaltungselemente der TWP-Software oder Bestandteil dieser Software vom Server der TWP auf den Rechner des Kunden oder auf dritte PCs nicht gestattet. Entsprechendes gilt für die Vervielfältigung der Software.
12. Haftungsbeschränkungen und Schadensersatzansprüche
12.1 TWP haftet nur für Schäden, die von TWP oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, dass TWP eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft sowohl vertraglich als auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung der TWP nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2 Außer bei Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit oder aber auch der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. |
13.1 TWP ist darauf angewiesen, zur Nutzung und zum Betrieb sowie zur Weiterentwicklung des TWP-Dienstes einige Daten des Kunden zu nutzen. TWP erhebt und verarbeitet sowie nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung sowie Änderung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses als Bestandsdaten erforderlich sind.
13.2 TWP erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme des TWP-Internetservices hinaus, soweit dies erforderlich ist, um den TWP-Nutzern die Inanspruchnahme der Dienste/Nutzungsdaten zu ermöglichen und die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten). |
14.1 TWP ist berechtigt, Dienstleistungen Dritter und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung bzw. teilweisen Erbringung der Dienste oder aber auch des gesamten Dienstleistungsspektrums zu beauftragen.
14.2 Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen der TWP (beispielsweise Preisliste, Angebot, Leistungsverzeichnis) sowie sämtliche im Geschäftsverlauf mit dem Kunden notwendige Mitteilungen werden seitens der TWP auf der Internetseite publiziert oder via email oder Post dem Kunden übermittelt.
14.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Internetseite www.twp.de veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor dem Inkrafttreten der geänderten AGB per email oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des gesamten geänderten Textes auch der Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die geänderte/neue Fassung der AGB abrufbar ist, ausreichend. Sollte der Kunde die Änderung der AGB nicht innerhalb von einem Monat ab Mitteilung seitens TWP widersprochen haben, gelten die AGB in der geänderten Fassung als angenommen.
14.4 TWP steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts neue bzw. andere Technologien, Softwaresysteme und Standards zu verwenden, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
14.5 Ein Verkauf der Firma weblicum, Inhaber Markus Schwarz als Betreiber der TWP-Internetdienste, begründet für den Kunden kein Sonderkündigungsrecht.
14.6 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. |